Die Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (nachfolgend „wir“) betreibt diesen Internet-Auftritt. Wir möchten dich auf den Websites über unser Unternehmen sowie unsere Produkte und Aktivitäten informieren. Dieser Rechtshinweis regelt die Nutzung unserer Websites. Im Einzelfall können weitere Regelungen zu beachten sein, beispielsweise beim Aufruf von Websites, die nur für registrierte User zugänglich sind. In diesen Fällen findest du zusätzliche Hinweise an den entsprechenden Stellen
1. Nutzung unserer Websites
Du bist berechtigt, die Inhalte unserer Websites zu privaten oder journalistischen Zwecken zu sichten, zu speichern und herunterzuladen. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte zu sonstigen Zwecken bedarfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Im Falle unserer Zustimmung ist die Nutzung honorarfrei, wobei jedoch folgender Copyright-Hinweis in deutlich sicht- und lesbarer Form anzubringen ist:
© Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG
Sonstige Nutzungshandlungen sind untersagt. Dies gilt insbesondere für die Änderung und Bearbeitung der Inhalte oder Teilen hiervon.
Wir halten diesen Rechtshinweis immer auf dem aktuellen Stand. Daher kann es erforderlich sein, den Rechtshinweis an veränderte Rahmenbedingungen tatsächlicher oder gesetzlicher Art anzupassen. Mit Nutzung unserer Websites akzeptierest du den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Rechtshinweis.
Ein Verstoß gegen die Regelungen dieses Rechtshinweises verpflichtet dich zur Unterlassung und Folgenbeseitigung, d.h. die betroffenen Nutzungshandlungen sind einzustellen und etwaige Vervielfältigungsstücke sind zu vernichten. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, behalten wir uns vor.
2. Gewerbliche Schutzrechte
Die auf unseren Websites abrufbaren Inhalte können urheberrechtlich geschützt sein. Dies gilt insbesondere für die inhaltliche Struktur der Websites sowie Texte, Fotos, Audio- /Videodateien und Datenbanken.
Die auf unseren Websites verwendeten Produktnamen und Produktaufmachungen können u.a. markenrechtlich und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt sein. Dies gilt insbesondere für die Firmenzeichen und Marken sowie die Verpackungsausstattungen (Layouts). Im Übrigen können unsere Produkte auch in sonstiger Weise geschützt sein, wie beispielsweise durch Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- oder Patentrechte.
Jede schuldhaft unberechtigte Nutzung unserer Websites, Produktnamen, Produktaufmachungen oder Produkte stellt eine Verletzung der Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- oder anderer gewerblicher Schutzrechte dar.
3. Haftung für eigene Inhalte
Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Schäden aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Websites ist beschränkt auf solche Schäden, die wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder – bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – leicht fahrlässig herbeigeführt haben. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf die typischen und vorhersehbaren Schäden. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für den Betrieb der Websites und für die Downloads der Inhalte. Wir dürfen dich deshalb bitten, vor dem Herunterladen von Dateien und Informationen selbst für hinreichenden Schutz vor Viren zu sorgen.
4. Haftung für fremde Inhalte
Unsere Websites können Verknüpfungen (sog. Links) zu Websites enthalten, die von Dritten betrieben werden („fremde Websites“). Außerdem können auf unseren Websites Diskussionsforen (sog. Chats) eingerichtet sein, in denen Dritte ihre Meinung zu beliebigen Themen äußern („fremde Beiträge“).
Wir machen uns die Inhalte der fremden Websites und fremden Beiträge nicht zu eigen, vielmehr distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von diesen Inhalten.
Wenn wir feststellen, dass fremde Websites oder fremde Beiträge gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen, werden wir den Link oder den Chat-Beitrag löschen, soweit dies rechtlich und technisch möglich ist.
Für entsprechende Hinweise auch von deiner Seite sind wir dankbar.
Es ist untersagt, rechtswidriges oder Rechte Dritter verletzendes Material in Diskussionsforen auf unseren Websites einzustellen. Dies gilt insbesondere für verleumderisches, verunglimpfendes, anstößiges oder pornografisches Material.
5. Außergerichtliche Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform findest du unter ec.europa.eu/consumers/odr/
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.